Rechtsvorschriften zur Prävention und Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch

Sexuellem Kindesmissbrauch einen Riegel vorschieben

Der sexuelle Missbrauch von Kindern ist eine reale und wachsende Gefahr. Immer öfter nutzen Missbrauchstäter das Internet, um miteinander zu kommunizieren, Material auszutauschen und Kontakt zu Kindern aufzunehmen. Die Täter fotografieren und filmen den Missbrauch, den sie in der realen Welt begehen, und teilen diese Bilder im virtuellen Raum. Sie verwenden Webcams, Handys, die sozialen Medien oder andere Online-Plattformen, um Kinder zu unangemessenen und rechtswidrigen sexuellen Handlungen zu nötigen oder zu erpressen.

Legislation to prevent and combat child sexual abuse

Fotos und Videos, die den sexuellen Missbrauch von Kindern zeigen, werden im Internet massiv verbreitet. 2021 meldeten Internet-Unternehmen 85 Millionen solcher Bilder und Videos.

Es ist unerträglich zu wissen, dass es solche grausamen Bilder von mir gibt, und Hunderte Menschen schauen sie sich an und tun wer weiß was.

Von sexuellem Kindesmissbrauch betroffene Person aus den Niederlanden

Missbrauch und Ausbeutung kennen keine Grenzen. Die Bilder von Verbrechen, die in einem Land begangen werden, verbreiten sich rund um den Globus und werden überall angeschaut. Kaum eine betroffene Person geht damit an die Öffentlichkeit. Der Missbrauch wird oft von einer Person aus dem vertrauten Umfeld des Kindes begangen, nicht selten in den eigenen vier Wänden.

Es hat lange gedauert, bis ich einen geeigneten Therapieplatz gefunden habe, weil mir immer wieder unterstellt wurde, ich würde lügen. Man darf nicht alles als unwahr abtun, bloß weil es zu schrecklich ist, um es für möglich zu halten.

Von sexuellem Kindesmissbrauch betroffene Person aus Schweden

In vielen Fällen kommt der sexuelle Missbrauch von Kindern nur dann ans Licht, wenn die Handlungen der Täter online aufgedeckt werden. Die Anbieter von Online-Diensten spielen eine entscheidende Rolle bei der Meldung von sexuellem Kindesmissbrauch im Internet. Leider ist das derzeitige System der freiwilligen Meldung nicht effektiv genug. 95 % aller Meldungen kommen zurzeit von einem einzigen Dienstleister (Meta). Unsere Gesellschaft muss alle Tech-Unternehmen in Europa dazu verpflichten, den sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet aufzudecken und den Behörden zu melden.

Um dieses globale Problem anzugehen, hat die EU einen Legislativvorschlag vorgelegt, mit dem wir Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch im Internet aufspüren, melden und verhindern und die Betroffenen unterstützen können. Wir alle stehen in der Verantwortung, unsere Kinder vor Sexualstraftätern zu schützen.

Mehr als 90 Kinderschutzorganisationen unterstützen in einem offenen Brief den Legislativvorschlag der EU zum Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch. Darin werden die neuen Rechtsvorschriften als „zeitgemäß und historisch nicht nur für Europa, sondern für die ganze Welt“ bezeichnet. Wichtige europäische und internationale Organisationen, die sich für die Sicherheit und den Schutz von Kindern einsetzen, stehen hinter dem Vorschlag. Dazu gehören Missing Children Europe, Eurochild, das Deutsche Kinderhilfswerk, ECPAT International, Thorn und viele mehr.

Neue EU-Vorschriften gegen sexuellen Kindesmissbrauch

Mit den von der Kommission vorgeschlagenen neuen EU-Rechtsvorschriften können die europäischen Länder:

sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet aufdecken und melden
sexuellem Missbrauch von Kindern vorbeugen
die Betroffenen unterstützen

Mit diesen Rechtsvorschriften werden Dienstleister verpflichtet, sexuellen Missbrauch von Kindern auf ihren Internet-Plattformen zu melden und die Behörden zu benachrichtigen, damit die Täter vor Gericht kommen. Außerdem werden sie Fälle von „Grooming“ melden müssen – dabei bauen Sexualstraftäter gezielt eine Beziehung, ein Vertrauensverhältnis oder eine emotionale Bindung zu Kindern auf, um sie zu manipulieren, auszubeuten und zu missbrauchen.

Weitere Informationen über den Legislativvorschlag unter „Häufig gestellte Fragen“

Was geschieht, wenn die Rechtsvorschriften nicht angenommen werden?

Am 3. August 2024 läuft eine Übergangsverordnung der EU aus, die es Dienstanbietern derzeit ermöglicht, sexuelle Kindesmisshandlung im Internet freiwillig aufzudecken und zu melden und entsprechendes Material zu löschen. Nach diesem Datum werden Tech-Unternehmen illegale Inhalte, die über ihre Kommunikationsdienste verbreitet werden, nicht mehr aufdecken, melden und entfernen können. Dabei sind diese Dienste heute die meistgenutzte Methode für die Verbreitung von kinderpornografischem Material und für „Grooming“: 80 % der im vergangenen Jahr gemeldeten Fälle gehen auf sie zurück.

Täter könnten dadurch Kinder leichter sexuell missbrauchen und ungestraft davonkommen.

Durch die neuen Rechtsvorschriften dagegen werden Tech-Unternehmen zum Schutz von Kindern verpflichtet. Daher müssen wir dafür sorgen, dass die neuen Rechtsvorschriften vor dem 3. August 2024 in Kraft treten.

Klicken Sie sich durch die nachstehenden Themen, um mehr über die Zielsetzung dieser Rechtsvorschriften zu erfahren

Aufdecken, melden, löschen

Mit dem EU-Legislativvorschlag soll festgelegt werden, wie und wann Dienstleister kinderpornografisches Material und „Grooming“ in den von ihnen betriebenen digitalen Räumen aufspüren und melden müssen.

Prävention

Sexuellem Missbrauch vorzubeugen, ist ausschlaggebend für die Sicherheit unserer Kinder. Regierungen und Unternehmen in der EU und weltweit müssen für eine bessere Prävention effizient zusammenarbeiten.

Hilfe für Betroffene

Unser Ziel ist es, Betroffene zu schützen, zu unterstützen und zu stärken.

EU-Zentrum für die Verhütung und Bekämpfung sexuellen Kindesmissbrauchs

Zum Schutz von Kindern in Europa und weltweit schlägt die Kommission die Gründung eines Zentrums für die Verhütung und Bekämpfung sexuellen Kindesmissbrauchs vor. Das Zentrum wird:

Maßnahmen zur Bekämpfung des sexuellen Kindesmissbrauchs koordinieren – von der Aufdeckung und Meldung bis hin zur Prävention und zur Hilfe für die Betroffenen
den EU-Ländern Fachwissen zur Prävention und Unterstützung der Betroffenen zur Verfügung stellen
die Polizeibehörden dabei unterstützen, Meldungen nachzugehen und Kinder zu retten
Unternehmen Indikatoren liefern, anhand derer sie sexuellen Kindesmissbrauch im Internet aufspüren und melden können
eng mit Partnern außerhalb der EU wie vergleichbaren Zentren in den USA, Kanada und Australien zusammenarbeiten

Das Zentrum wird mit Unternehmen, Forschungseinrichtungen und der Polizei zusammenarbeiten, um sie beim Austausch von Informationen und bewährten Verfahren zu unterstützen, und für Aufsicht, Transparenz und Rechenschaftspflicht sorgen.

Die Kommission hat eine detaillierte Analyse darüber erstellt, wie die Arbeit zwischen dem Zentrum, Europol und den Koordinierungsbehörden abgestimmt werden soll.

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