Mit dem EU-Legislativvorschlag soll festgelegt werden, wie und wann Dienstleister kinderpornografisches Material und „Grooming“ (d. h. die gezielte Kontaktaufnahme zum Zweck des sexuellen Missbrauchs) in den von ihnen betriebenen digitalen Räumen aufspüren und melden müssen.
Die Hinweise kommen gewöhnlich nicht von besorgten Nachbarn. Kinderschänder begehen ihre Verbrechen hinter verschlossenen Türen, aber sie posten die Beweise online. Die meisten Ermittlungen stützen sich auf Meldungen durch Unternehmen. Aber nur wenige Unternehmen suchen aktiv nach solchem Material. Eine Meldepflicht wird der Polizei die nötigen Beweise liefern. Der Legislativvorschlag betrifft die Gründung eines EU-Zentrums zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern, bei dem die Meldungen von Unternehmen eingehen. Das Zentrum untersucht, an welchem Ort der Missbrauch stattfindet, und benachrichtigt die Behörden des betreffenden EU-Landes. Es wird außerdem die Achtung der Grundrechte sicherstellen und für Transparenz und Rechenschaftspflicht bei den Bemühungen um die Aufdeckung des sexuellen Missbrauchs von Kindern sorgen.
Um ihrer Verpflichtung zum Schutz der Kinder nachzukommen, können die Anbieter digitaler Dienste auf modernste, bereits bestehende und zugängliche Technologie zurückgreifen, die ihnen die Einhaltung der EU-Standards für den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre ermöglicht.
Das Zentrum wird eine Datenbank mit Anhaltspunkten zur Feststellung von Missbrauchsfällen (Hashwerte und KI-Indikatoren) unterhalten, um sicherzustellen, dass Inhalte mit sexuellem Kindesmissbrauch korrekt identifiziert werden. Diese Indikatoren werden von der Polizei in den europäischen Ländern darauf überprüft, ob sie der EU-Definition von sexuellem Kindesmissbrauch entsprechen. Indem diese Indikatoren den betreffenden Anbietern digitaler Dienste zugänglich gemacht werden, wird die Effizienz und Transparenz des Verfahrens zur Aufdeckung solcher Taten weiter verbessert.
Mehr über das EU-Zentrum zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern.