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P/CVE im Jahr 2021 – Neue Entwicklungen

  1. Der Islamismus verändert sich, bleibt jedoch eine große Bedrohung: Die Gesamtzahl der in der EU durch IslamistInnen verübten Anschläge sinkt nun seit einigen Jahren. Wie die jüngsten Gewaltakte in Wien im November 2020 und in Conflans-Sainte-Honorine bei Paris im Oktober 2020 zeigen und wie angesichts der zu erwartenden Rückkehr weiterer ausländischer terroristischer KämpferInnen anzunehmen ist, ist die Bedrohung durch gewaltbereite IslamistInnen allerdings nach wie vor sehr real. Außerdem kann islamistische Radikalisierung aufgrund der zur Eindämmung der COVID-19- Pandemie beschlossenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens derzeit verstärkt im Internet stattfinden.
  2. Gewaltbereiter Rechtsextremismus bereitet zunehmend Grund zur Sorge: Mehrere Terroranschläge forderten Todesopfer, darunter der Mord am Politiker Walter Lübcke im Juni 2019 und der Amoklauf von Hanau im Februar 2020. Neben der noch immer präsenten Gefahr durch Islamismus haben viele Mitgliedstaaten auch den gewaltbereiten Rechtsextremismus als wesentliche Bedrohung erkannt, deren Bekämpfung Priorität einzuräumen ist. Das Wirken gewaltbereiter rechtsextremer Gruppen kann sowohl online als auch offline in zunehmenden Maß beobachtet werden (auf Demonstrationen, durch die Identitäre Bewegung, in Form von Aufklebern im öffentlichen Raum). Auch auf RAN-Konferenzen (z. B. dem Treffen von RAN POL im Mai 2020 zum Thema „Gewaltbereiter Rechtsextremismus: alltägliche Herausforderungen für die Polizei und mögliche Reaktionen“ oder dem von RAN LOCAL zur Bekämpfung des gewaltbereitem Rechtsextremismus auf lokaler Ebene im September 2020) drückten PraktikerInnen ihre wachsende Sorge angesichts des Umstands aus, dass gewaltbereite rechtsextreme Gruppen sowohl bei Jugendlichen als auch bei Erwachsenen auf immer mehr Zustimmung stoßen. Im Rahmen des Plenums wurde betont, dass Menschen in jungen Jahren, bevor sie gewalttätig werden, erreicht werden müssten.
  3. Mit COVID-19 entstand eine schwer durchschaubare und beunruhigende neue Dynamik: RAN-PraktikerInnen machen auf einen besorgniserregenden Anstieg verschiedenster Verschwörungsmythen (z. B. durch QAnon, die Impfgegnerbewegung und Vorbehalte gegenüber 5G) aufmerksam. Die Entwicklung wird von extremistischen Gruppen ausgenutzt und von Internettrollen sowie durch polarisierende Desinformation befeuert. In den letzten Monaten, der „Corona-Zeit“, hat sich diese Dynamik drastisch verstärkt, was dazu führte, dass zahlreiche Menschen Misstrauen gegenüber ihrer Regierung ausdrückten und Protestaktionen gegen die Maßnahmen organisierten, die in Reaktion auf die Corona-Pandemie ergriffen wurden. Im Rahmen des Plenums wurde eine neue FBI-Studie zitiert, derzufolge weltweit 46 % aller Anschläge durch den Glauben an eine Form von Verschwörungsmythos motiviert waren.

Im November wird ein Beitrag veröffentlicht, der die auf der Veranstaltung gezogenen Schlüsse zusammenfasst.

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